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Themen
26.04.2024
Hergovich/Samwald: „Schwarz-Blau muss endlich angemessen in den geförderten Wohnbau investieren“
„Vor allem die Einstellung des geförderten Wohnbaus in Niederösterreich, der durch die Untätigkeit von Schwarz/Blau verursacht wurde, sorgte im vergangenen Jahr zu einem Einbruch auf dem Wohnbaumarkt. Davor hat die SPÖ immer gewarnt!“, sieht sich SPÖ-Landesparteivorsitzender Kontroll-Landesrat Sven…
26.04.2024
SPÖ NÖ bietet Anlaufstelle für Herausforderungen im Gesundheitssystem
ÖVP und FPÖ würden keinerlei Ambitionen zeigen das Gesundheitssystem in Niederösterreich endlich auf gesunde Beine zu stellen, zeigt sich Kontroll-Landesrat Sven Hergovich enttäuscht: „Daher hat die SPÖ NÖ einerseits die Gesundheitstour durch alle Bezirke gestartet, um die Sicht der Betroffenen…
25.04.2024
Hergovich: Schwarz-Blau muss Gemeinden Geld zurückgeben
„Man kann nicht auf Dauer mehr Geld ausgeben, als man hat. Von den Gemeinden ständig mehr Leistungen - von der Kinderbetreuung bis zur Energiewende - zu fordern, ihnen dann aber das Geld dafür vorzuenthalten, ist nicht fair. Aus dem Finanzausgleich stehen den Gemeinden in Niederösterreich eigentlich…
25.04.2024
Schindele/Kocevar: „Danke an alle ehrenamtlich engagierten Menschen in Niederösterreich!“
„Ehrenamtliche sind die Stützen unserer Gesellschaft! Sie setzen sich für ihre Mitmenschen ein, sie retten unser Leben – und das oftmals unter dem Einsatz der eigenen Gesundheit! Sie sind der Garant für das Fortbestehen aller unserer Vereine in Niederösterreich und somit der Garant für unser…
25.04.2024
Suchan-Mayr/Schnabl: „Wo bleibt das gesamtheitliche Verkehrskonzept rund um den Bau der Donaubrücke Mauthausen?“
Die Grundsatzvereinbarung zwischen dem Land NÖ und dem Land OÖ bezüglich der Donaubrücke Mauthausen stand auf der Tagesordnung der heutigen Landtagssitzung. SPÖ-LAbg. und Bürgermeisterin von St. Valentin Mag. Kerstin Suchan-Mayr fordert ein gesamtheitliches Verkehrskonzept für die Region: „Bei…
25.04.2024
Kocevar: „Causa Koza in Vösendorf zeigt, dass der Rechnungshof auch die Möglichkeit haben muss, Gemeinden unter 10.000 Einwohner zu prüfen“
Die SPÖ hat im NÖ Landtag gemeinsam mit den NEOS zwei Anträge eingebracht, die einerseits dem Landesrechnungshof die Möglichkeit geben soll, auch Gemeinden unter 10.000 Einwohner zu prüfen und anderseits dem Landesrechnungshof bzw. der Volksanwaltschaft ein Rederecht im Landtag gewährleistet. SPÖ-Re…