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Themen
18.12.2023
Weninger: „Land NÖ lässt Sozialmärkte im Regen stehen!“
Die hohen Lebensmittelpreise und Energiekosten drängen immer mehr Niederösterreicher in die Armut und für viele sind Sozialmärkte und Tafeln die letzten Rettungsanker, um halbwegs über die Runden zu kommen. „Während die Zahl der Einkaufsberechtigten rasant zunimmt, steigen die Kosten für Mieten,…
18.12.2023
Weninger: „Demokratie tut nicht weh!“
„Was nützt der schönste Sitzungssaal, wenn ÖVP und FPÖ darin jede andere Meinung als Landesverrat denunzieren“, unterstützt SPÖ-Klubobmann Hannes Weninger den aktuellen NEOS-Vorschlag für demokratische Mindestrechte in Niederösterreich. „Aber selbst die demokratischen Mindeststandards in Österreich…
14.12.2023
SPÖ NÖ fordert den Erhalt der Pendlerpauschale, eine Erhöhung des Kilometergeldes und das Aussetzen der CO2-Steuer
Im Zuge der letzten Landtagssitzung im Kalenderjahr 2023 wird die SPÖ NÖ per Antrag unterstützende Maßnahmen für Niederösterreichs Pendlerinnen und Pendler fordern. „Niemand pendelt in unserem Bundesland zum Spaß! Deswegen müssen wir alles daran setzen, die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer…
14.12.2023
Kocevar: „Kleine Musikschulen werden vom Land NÖ ausgehungert!“
Seit Wochen laufen in der SPÖ NÖ die Telefone heiß, weil sich Eltern um die musikalische Zukunft ihrer Kleinsten große Sorgen machen. Grund dafür ist die geplante Änderung des NÖ Musikschulgesetzes, welches ÖVP und FPÖ im heutigen Landtag im Alleingang durchgeboxt haben. „Ein Gesetz, welches…
14.12.2023
Kocevar: „Niederösterreichs Gemeinden sind und bleiben attraktiver Arbeitgeber!“
SPÖ-Kommunalsprecher LAbg. Bürgermeister Wolfgang Kocevar zeigte sich mit den Änderungen zum Gemeinde-Dienstrechtsreformgesetz, dem NÖ Vertragsbedienstetengesetz und der NÖ Gemeindebeamtengehaltsordnung höchst zufrieden und betonte die konstruktiven Gespräche mit der Gewerkschaft Younion: „Die…
14.12.2023
SPÖ NÖ fordert Gratis-Mittagessen an Kindergärten und Schulen
Angesichts der anhaltenden Teuerung hat die SPÖ im NÖ Landtag einen Antrag auf ein vollwertiges Gratis-Mittagessen für Kinder an Kindergärten und Schulen eingebracht. LAbg. Kathrin Schindele erzählte von persönlichen Gesprächen mit Familien, die sich seit Monaten aufgrund der finanziell angespannten…