Wenn der Schulstart zur Herausforderung für Gesundheit und Recht wird!
Am 4. September lud Bezirksvorsitzender Bgm. Jürgen Masch gemeinsam mit Landesrätin Ulrike…
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Themen
25.05.2023
SPÖ NÖ fordert erneut eine Abschaffung der NÖ Rundfunkabgabe
Wie in Oberösterreich, Vorarlberg und künftig möglicherweise auch in Salzburg, soll auch in Niederösterreich die Rundfunkabgabe gestrichen werden. Mit einer Abschaffung des NÖ Rundfunkabgabegesetzes ab 1. Juli – und somit bereits ab der zweiten Jahreshälfte 2023 – würde man jeden Haushalt in…
25.05.2023
Kocevar zum Gemeindepaket: „Unausgegoren und handwerklich schlecht!“
Das sogenannte Gemeindepaket, welches im NÖ Landtag behandelt wurde, besteht im Wesentlichen aus einer Änderung des NÖ Landes- und Gemeindebezügegesetzes, der Änderung der NÖ Gemeindeordnung und der NÖ Gemeinderatswahlordnung. Neben der Tatsache, dass der SPÖ das Gemeindepaket nur rund 48 Stunden…
25.05.2023
FPÖ-Waldhäusl muss sich der strafrechtlichen Verfolgung stellen
Während die ÖVP im NÖ Landtag verhindert, dass die Staatsanwaltschaft Wien dem Verdacht der Verhetzung gegen Gottfried Waldhäusl nachgehen kann, stimmte die SPÖ NÖ ganz klar für dessen Auslieferung.Klubobmann Hannes Weninger:„Zum Zeitpunkt seiner erneut menschenverachtenden Äußerungen war Gottfried…
24.05.2023
Schnabl/Silvan: „Waldviertel fehlen die Öffi-Lebensadern!“
Eine Studie zeigt jetzt schwarz auf weiß, dass die Menschen im Waldviertel überproportional auf ihr Auto angewiesen sind, weiß LAbg. Franz Schnabl, Verkehrssprecher der SPÖ NÖ: „Während der NÖ-Schnitt bei 655 Fahrzeugen je 1.000 Personen liegt, brauchen in Waidhofen/Th. 760 von 1.000 ein Auto, um zu…
23.05.2023
Landtagsvorschau von Klubobmann Weninger
„Wenn es nach ÖVP und FPÖ gehen würde, wäre die Teuerung bei der kommenden Landtagssitzung überhaupt kein Thema!“, reagiert SPÖ-Klubobmann Hannes Weninger mit Unverständnis auf die aktuelle Themenlage im Landtag:„Statt über einen sofortigen Teuerungsstopp, die unerträglich hohen Energie-, Wohn- und…
22.05.2023
Vier Fragen von SPÖ-NÖ-LGF Zwander zum kolportierten "persönlichen Teuerungsausgleich" für ÖVP-NÖ-Klubobmann Jochen Danninger
Während immer mehr Menschen in Niederösterreich unter Kostenexplosion leiden, Rechnungen nicht mehr bezahlen können und täglich einen Kampf gegen einen leeren Kühlschrank führen müssen, bleibt die ÖVP beim Thema Teuerung leider vollkommen untätig. Mehr noch: Anstatt mit Maßnahmen gegen die…