Wenn der Schulstart zur Herausforderung für Gesundheit und Recht wird!
Am 4. September lud Bezirksvorsitzender Bgm. Jürgen Masch gemeinsam mit Landesrätin Ulrike…
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Themen
23.11.2023
Suchan-Mayr zum NÖ Umweltbudget: „Kreislaufwirtschaft ankurbeln!“
Das Land NÖ veranschlagt beim Budget 2024 im Bereich Umweltschutz um ganze 28 Prozent weniger als noch beim letzten Budget. Ein Umstand, der für SPÖ-Umweltsprecherin LAbg. Mag. Kerstin Suchan-Mayr nicht zu akzeptieren ist: „Wie man in Zeiten einer massiven Klimakrise auf die Idee kommt, das…
23.11.2023
Zonschits: „Wasser schützen und nachhaltig nutzen!“
„Wasser ist nicht nur eine lebensnotwendige Ressource, sondern auch ein Symbol für Lebensqualität, Gesundheit und Nachhaltigkeit“, sieht LAbg. Rene Zonschits eine große politische Verantwortung, Wasser zu schützen und nachhaltig zu nutzen. Die Sicherstellung einer qualitativ hochwertigen…
23.11.2023
Klubobmann Weninger zur ÖVP-Inseratenaffäre
Nachdem ÖVP NÖ-Abgeordneter Christoph Kaufmann im Zuge der Landtagsdebatte zu den Landesrechnungshofberichten in der ÖVP-Inseratenaffäre in seinen Ausführungen händeringend nach Rechtfertigungen und Ausflüchten suchte und zig Mal auf die Verfassung verwies, brachte es SPÖ-Klubobmann Hannes Weninger…
23.11.2023
Kocevar zu Rechnungshofberichten: „Prüfauftrag wurde erneut nicht erfüllt!“
Nach einer Anzeige wurde der Landesrechnungshof in NÖ von SPÖ, FPÖ, Grünen und Neos im April 2022 damit beauftragt, der ÖVP-Inseratenaffäre von unabhängiger Stelle nachzugehen. Nach den ersten gelieferten Berichten bezeugte ein Gutachten von Em. o. Univ. Prof. DDr. Heinz Mayer im Jänner 2023, dass…
23.11.2023
Schnabl: „ÖVP/FPÖ steht bei Öffi-Zukunftsbudget auf der Bremse!“
„Das öffentliche Verkehrsbudget in Niederösterreich ist den Mobilitätsherausforderungen der aktuellen Zeit nicht gewachsen“, stellt SPÖ-Verkehrssprecher LAbg. Franz Schnabl dem schwarz-blauen Mobilitäts-Budget kein gutes Zeugnis aus: „Während in NÖ – einem Flächen- und Pendlerland – pro Einwohner…
23.11.2023
Schnabl: „Niederösterreichs Wirtschaft jetzt stärken!“
Nicht zuletzt aufgrund der verfehlten Inflationspolitik der schwarz-grünen Bundes- und der schwarz-blauen Landes-Koalition liegt die Inflation um ganze 2 Prozentpunkte höher als in der Eurozone, weiß LAbg. Franz Schnabl und fordert dringend Anstrengungen zur Stärkung der Wirtschaft in…