SPÖ bleibt bei „Nein“ zur Breitspurbahn

Die von der SPÖ eingebrachte BürgerInneninitiative „Gegen die Breitspurbahn“ wurde mit den Stimmen…

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27.01.2021

Schnabl/Neubauer: „In der Krise werden Kredite, Wohnkosten und Heizen zu einer Herausforderung für viele NÖ Haushalte!“

„Mein zentrales Anliegen ist, die finanzielle und soziale Sicherheit der NiederösterreicherInnen zu gewährleisten“, betont LHStv. Franz Schnabl einleitend: „Die Corona-Pandemie ist nicht nur eine Herausforderung für das Gesundheitssystem bzw. die Wirtschaft, sondern in erster Linie für jeden…

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27.01.2021

Kocevar: „Humanitäres Bleiberecht umsetzen – gut integrierte Familie darf nicht abgeschoben werden!“

Wie bekannt wurde, soll eine gut integrierte und 2015 vom georgischen Bürgerkrieg geflüchtete Familie von heute auf morgen aus ihrem gewohnten Leben gerissen und in ein ihnen völlig fremdes Land abgeschoben werden. Die alleinerziehende Mutter lebt mit ihren drei Kindern in einem Haus in Eichgraben.…

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21.01.2021

Scheele/Rosenmaier: „ÖVP versagt bei Gesundheitspolitik!“

Die Gesundheitssprecherin der SPÖ NÖ, LAbg. Mag. Karin Scheele, betonte in ihrer Rede, dass das 8-Punkte-Programm zwar nett sei und auch einige Punkte, wie bspw. die Landarztquote bei Studienplätzen, zu unterstützen seien, die SozialdemokratInnen vermissen jedoch konkrete Maßnahmen, um das Problem…

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21.01.2021

Hundsmüller: „Arbeitslosigkeit bekämpfen, von Armut bedrohte Menschen schützen!“

Der Klubobmann der SPÖ NÖ, LAbg. Reinhard Hundsmüller, kritisierte im NÖ Landtag anl. der Aktuellen Stunde der FPÖ „Dauerlockdown beenden – Mut zur Normalität“ die Bundesregierung mit deutlichen Worten: „Der erneute Lockdown ist angesichts der hohen Zahl der erkrankten Menschen mit aktuell rund…

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21.01.2021

Wiesinger/Resch: „Wichtige Investitionen in Universitätsklinikum Krems beschlossen!“

Hocherfreut zeigen sich LAbg. Josef Wiesinger und Bürgermeister Dr. Reinhard Resch über den Beschluss im NÖ Landtag, die vorhandene Infrastruktur des Universitätsklinikums Krems weiter zu erneuern. „Die Sozialdemokratie hat sich vehement dafür eingesetzt, ausreichend Mittel zur Verfügung zu stellen,…

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21.01.2021

Weninger zur Novelle des NÖ Elektrizitätswesengesetzes: „EU-Elektrizitätsbinnenmarkt hat großes Potential!“

Energiesprecher LAbg. Hannes Weninger zeigt sich erfreut über den Beschluss im Landtag zur Novelle des NÖ Elektrizitätswesengesetzes: „Günstige und transparente Energiepreise für die Konsumenten, ein hohes Maß an Versorgungssicherheit sowie ein reibungsloser Übergang zu einem nachhaltigen…

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