Rohrau: Johann Alber als neuer SPÖ-Ortsparteivorsitzender Rohrau einstimmig gewählt

Nach langer Coronapause trafen sich die Mitglieder der SPÖ Ortsorganisation Rohrau am 29.11. in der…

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Weninger: "Positive Überraschungen auf den SPÖ-Listen"

19.12.2019

Weninger: "Positive Überraschungen auf den SPÖ-Listen"

637 Menschen kandidieren für die SPÖ im Bezirk Mödling, davon über 42 Prozent Frauen und 63 KandidatInnen unter 30.Frischer Wind mit erfahrenen, weiblichen und jungen KandidatInnenMit fünf amtierenden Bürgermeistern, sieben neuen SpitzenkandidatInnen und vier Frauen an der Spitze geht die SPÖ im…

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„Mindestsicherung neu“ in wesentlichen Bereichen gekippt

17.12.2019

„Mindestsicherung neu“ in wesentlichen Bereichen gekippt

Große Teile des ÖVP/FPÖ-Projekts sind Fall für die Höchst-Gerichte; Ein guter Tag für Kinder; Schwarz/Blau verstieß in eineinhalb Jahren Regierungszeit mehrfach gegen verfassungsrechtliche Grundsätze„Nachdem der Verfassungsgerichtshof erst die Persönlichkeits- und Freiheitsrechte aller…

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Sidl begrüßt erneuten Anlauf für Glyphosatverbot in Österreich

12.12.2019

Sidl begrüßt erneuten Anlauf für Glyphosatverbot in Österreich

Wichtige politische Entscheidungen dürfen nicht an Formailitäten scheitern, der Nationalrat hat beim Glyphosatverbot noch einmal nachgebessert.„Der österreichische Nationalrat hat nun klargestellt, dass nicht Formalitäten, sondern der Schutz der Menschen und der Umwelt im Vordergrund stehen“, freut…

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VfGH-Entscheid über türkis-blaues „Überwachungspaket“ hat „Persönlichkeits- und Freiheitsrechte in Österreich gesichert!“

12.12.2019

VfGH-Entscheid über türkis-blaues „Überwachungspaket“ hat „Persönlichkeits- und Freiheitsrechte in Österreich gesichert!“

Türkis-Blau hat an Grundrechten und Grundfesten der Demokratie gerüttelt – der Rechtsstaat hat nun in Form des VfGH die Grenzen aufgezeigt und die richtige Antwort gegeben„Wie so viele der Gesetze der türkis-blauen Bundesregierung muss auch dieses aufgehoben und zurückgenommen werden. Gut für die…

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Schnabl: SPÖ muss jetzt alles aufs Gewinnen ausrichten

11.12.2019

Schnabl: SPÖ muss jetzt alles aufs Gewinnen ausrichten

Die SPÖ NÖ wird 2020 Reformprozess abschließen„Nachdem die SPÖ auf Bundesebene nach der Kündigungsanmeldung von MitarbeiterInnen nicht mehr aus den Schlagzeilen gekommen ist hat am Montag ein Bundesparteivorstand stattgefunden, der sich der Gebarung der Bundespartei und den drohenden Kündigungen…

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Kocevar: Vor Wahlen ist bei der ÖVP offenbar alles erlaubt

11.12.2019

Kocevar: Vor Wahlen ist bei der ÖVP offenbar alles erlaubt

ÖVP Amstetten verspricht Primärversorgezentrum in Amstetten - Zuständige NÖGKK weiß gar nichts davonSPÖ NÖ erwartet sich sauberen Wahlkampf ohne Fakenews (und Untergriffe)„In der Liebe und vor Wahlen ist bei der ÖVP offenbar alles erlaubt“, kommentiert SPÖ NÖ Landesgeschäftsführer Wolfgang Kocevar…

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